Anerkennung für die Corona-Heldinnen und Helden


Die Corona-Pandemie hat unser aller Leben (vorübergehend) einschneidend verändert. In einem
bislang in der Geschichte unserer Stadt einmaligen Shutdown wurde das öffentliche Leben
weitgehend zum Stillstand gebracht.
Dabei ruht die Funktionsfähigkeit unseres städtischen gesellschaftlichen Lebens auf Wenigen, die
sich durch Ihren persönlichen Einsatz einem erhöhten Ansteckungsrisiko aussetzen. Der Einsatz
dieser Wenigen gewährleistet für uns Viele, dass das Leben weitergeht und die „systemrelevante“
Versorgung gesichert ist.
Wir denken dabei etwa an die Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger sowie Ärzte und Ärztinnen,
die in engem Kontakt Corona-Patienten behandeln. Altenpfleger und Altenpflegerinnen, städtischer
Vollzugsdienst, Feuerwehr, Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des AWS, die zuverlässig in der Krise
unseren Müll holen und viele Weitere.
Neben Worten des Dankes als Anerkennung hat nun der Bund die Voraussetzungen geschaffen,
unsere Anerkennung konkret zu manifestieren. Gemäß BMF-Schreiben vom 09.04.2020 (IV C 5 – S
2342/20/10009:001) besteht nun die Möglichkeit, Arbeitnehmern als Anerkennung für ihre Leistung
in der Corona-Krise zusätzlich zum geschuldeten Lohn Beihilfen steuer- und sozialabgabenfrei bis zu
einem Betrag von 1.500 € zu gewähren.
Deshalb beantragen wir:
1. Die Verwaltung berichtet schriftlich und/oder mündlich in der nächsten Vollversammlung
oder im VA (13. Mai 2020) über die Möglichkeit von steuer- und sozialabgabefreien
Beihilfen für besondere Beschäftigtengruppen der Landeshauptstadt Stuttgart und ihrer
Eigenbetriebe.
2. Dabei stellt sie dar, welche Personengruppen aus dem Kreise der Stadtverwaltung und der
Eigenbetriebe für diese Sonderzahlungen aus Sicht der Verwaltung in Frage kommen und
welche Höhe einer Zahlung finanziell darstellbar ist.
3. Des Weiteren werden mögliche rechtliche und/oder finanzielle Hürden und Auswirkungen
einer solchen Sonderzahlung dargestellt.

Hier finden Sie den Antrag zum Downloaden:

Antrag als PDF (368,8 KiB)

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