Bessere Luft statt Tempo 40


Bessere Luft in Stuttgart ist in unser aller Interesse. Deshalb begrüßt die CDU-Fraktion eine Aktualisierung des Luftreinhalteplans, damit die Luftqualität in Stuttgart weiter stetig besser wird und es gibt durchaus Erfolge. Nachdem seit 2018 alle Feinstaubgrenzwerte im gesamten Stadtgebiet eingehalten werden, haben wir aktuell nur noch an einzelnen Hotspots Probleme mit zu hohen Werten beim Stickstoffdioxid (NO2). Um dies zu ändern, wurden in der Vergangenheit bereits unzählige Maßnahmen angestoßen und auf den Weg gebracht, deren Wirkung sich teilweise auch noch verstärken wird. Beispielsweise ist die große ÖPNV-Tarifreform mit starken Fahrpreissenkungen in der Region Stuttgart erst am 1. April gestartet und dürfte zukünftig noch deutlich mehr Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV bewegen. Ebenfalls zu erwähnen ist das Austauschförderprogramm für Ölheizungen, das aktuell verstärkt alte Heizungsanlagen mit hohem NO2-Ausstoß ersetzt. Als besonders effektiv, und von der CDU bereits 2016 gefordert, erweisen sich auch die Luftfiltersäulen, die entlang der B14 aufgestellt wurden. Im Säulen-Nahbereich filtern diese 20 bis 40 Prozent des NO2 aus der Luft, im personenrelevanten Bereich macht das immerhin noch die beachtliche Zahl von rund 7,1 –11 μg/m³ aus. „Schade, dass die Verwaltung 2016 solche Vorbehalte gegen unsere Idee angeführt hatte, andernfalls könnten wir heute schon viel besser dastehen“, meint CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz. „An den Filtersäulen kann man deutlich die Wirksamkeit messen. Die damals von der Verwaltungsspitze favorisierte Mooswand war hingegen leider ein Flop und vertrocknete in der Sonne.“

Ähnlich bescheidene Durchschlagskraft dürfte der Vorschlag des Regierungspräsidiums haben, großflächig Tempo 40 im Talkessel einzuführen. Das LUBW hatte bereits 2015 zusammen mit dem TÜV Testfahrten organisiert und ermittelt, dass Tempo 40 bei ebener Strecke oder Gefälle sogar negative Folgen auf den NO2-Ausstoß hat. Hinzu kommen die von der Stadtverwaltung aufgeführten Probleme, dass die StVO keine flächenhafte Tempo 40 Beschilderungsmöglichkeit kennt und somit ein zusätzlicher Schilderwald entstehen müsste. Auch die Nachteile für den ÖPNV wären beachtlich.

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