Carsharing


Beschilderung Carsharing

Anfrage: Carsharing-Beschilderung in Stuttgart neuordnen!

Carsharing-Angebote sind ein wichtiger Baustein in der modernen Mobilitätsstrategie und eine Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, ohne KFZ auf ein motorisiertes Kraftfahrzeug bei Bedarf zurückzugreifen.

Zwar hat die Corona-Krise das Wachstum in der Branche gestoppt, dennoch zeigen neuste Studien und Absatzzahlen auf, dass die Nachfrage dieser Mobilitätsform in den kommenden Jahren steigen wird.

Derzeit gibt es in Stuttgart vier stationsgebundene Anbieter. Dies führt dazu, dass es Schilder in beliebiger Form und Größe gibt für den Hinweis auf einen reservierten Stellplatz für Carsharing-Anbieter.

Infolgedessen ist der Schilderwald nach der subjektiven Wahrnehmung in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Die gegenwärtige Situation führt zudem dazu, dass einige Schilder (mit großen Werbetafeln) zu einer Verengung des Gehwegs führen oder gar den Zugang zu Haustüren bzw. Grundstückszufahrten einschränken. Wir sehen hier Handlungsbedarf und fordern eine Einheitlichkeit in der Beschilderung.

Mit Inkrafttreten der novellierten Straßenverkehrsverordnung im Jahr 2021 hat der Bundesgesetzgeber den Kommunen die rechtliche Möglichkeit für ein neues bundeseinheitliches Zusatzzeichen für Carsharing-Stellplätze gegeben. Wir wünschen uns eine Prüfung zur Anwendung dieser Beschilderung in Stuttgart, um die o. g. Problematik zu lösen.

Die zuständige Fachverwaltung bitten wir um Beantwortung folgender Fragen im Mobilitätsausschuss:

1. Wie hat sich in Stuttgart die Nachfrage bei Carsharing-Angeboten entwickelt und wie viele Stellplätze gibt es bereits im Stadtgebiet?

2. Wie schätzt die Fachverwaltung die derzeitige Anzahl der Beschilderungen in Hinblick auf die Problemstellung (z. B. Verengung von Gehwegen und Einschränkung von Zugängen) ein?

3. Können nach der neuen StVO alle Carsharing-Stellplätze in Stuttgart mit der neuen Zusatzbeschilderung ausgestattet werden?

4. Wie schätzt die zuständige Ordnungsbehörde die Anwendung einer solchen Zusatzbeschilderung als einheitliche Beschilderung in Stuttgart ein?

5. Falls diese Änderung bereits in Betracht gezogen wird, bis wann ist damit zu rechnen, dass alle Schilder in Stuttgart ausgetauscht werden?

Antragssteller: Alexander Kotz / Ioannis Sakkaros

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Hier finden Sie den Antrag zum Downloaden:

Antrag als PDF (188,9 KiB)

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