Jahresrückblick
2022
Amtsblatt: 45/2022
Hoffnungsvoll ins neue Jahr!
Nach den städtischen Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr sind wir voller Optimismus ins neue Jahr gestartet, da es uns gelungen ist, zahlreiche wichtige Projekte auf den Weg zu bringen und weiterhin die Landeshauptstadt auf stabile finanzielle Füße zu stellen.
Leider haben zahlreiche Krisen wie zum Beispiel der russische Angriffskrieg in der Ukraine, die Energie- und Wirtschaftskrise und weiterhin Corona die Stimmung in diesem Jahr gedämpft. Deutschland und Europa stehen vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen. Mit über 10 Prozent liegt die Inflation auf einem neuen Höchststand. Nach wie vor spüren wir alle das Ausmaß der teuren Preise im täglichen Leben, – nicht nur bei Energieprodukten. Die Aussichten sind nicht rosig.
Es bleibt abzuwarten, wie sich der Krieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen entwickeln werden. Im Vordergrund des politischen Handelns – auf bundespolitischer Ebene – müssen umfangreiche Maßnahmen gegen die Energieknappheit und eine zielgenaue Entlastung stehen, um Haushalten und Wirtschaft wieder ein positives Zeichen zu geben. Die Unabhängigkeit von Gas spielt dabei eine wichtige Rolle. In Stuttgart werden wir mit der Stärkung der Stadtwerke einen wichtigen Beitrag dazu leisten. Mit unserem Wissen und der Wirtschaftsstärke der Region müssen wir als Paradebeispiel vorangehen, um den Wohlstand zu erhalten.
Die derzeitige Krise wird den Staatshaushalt weiter belasten und verschärft die Spannung zwischen Schuldentragfähigkeit und öffentlicher Aufgabenerfüllung. In Anbetracht dessen glauben wir als CDU im Rathaus, dass auch wir in Stuttgart trotz einer stabilen Finanzlage mit gesundem Augenmaß bevorstehende Projekte in den kommenden Jahren bewerten müssen. Einige Entscheidungen des Gemeinderats in diesem Jahr zeigen uns aber auf, dass dieses weitsichtige Verständnis bei einigen Fraktionen fehlt.
Rückblickend ist 2022 für unsere Gesellschaft ein bewegtes Jahr gewesen. Gerade deshalb ist die Weihnachtszeit die richtige Zeit, um innezuhalten und Kraft für das neue Jahr zu tanken. Auch im kommenden Jahr stehen zahlreiche neue Herausforderungen vor uns, die unsere ganze Kraft und viel Engagement erfordern. Wir als CDU-Gemeinderatsfraktion blicken trotz aller Umstände hoffnungsvoll in das neue Jahr.
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