Weihnachtsmarkthändler unbürokratisch entschädigen!


Nach den kurzfristigen Absagen aus Esslingen und Ludwigsburg hat sich Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper dazu entschieden, die Notbremse zu ziehen und den Weihnachtsmarkt in diesem Jahr abzusagen. Der Andrang nach den Absagen aus der Region wäre in Stuttgart vermutlich zu groß geworden, um einen gesundheitlich sicheren Weihnachtsmarkt durchzuführen. Dies hat die Lage entscheidend verändert.

Wir bedauern als CDU-Gemeinderatsfraktion diese kurzfristige Entscheidung. Wir hätten in diesem Jahr einen gemeinsamen Weihnachtsmarkt in der Landeshauptstadt genießen können, sofern die Anzahl der Geimpften höher gewesen wäre.

Jetzt gilt es: Die Beschicker und Wirte zu unterstützen! Wir haben als Stadt daran festgehalten, den Weihnachtsmarkt in diesem Jahr zu ermöglichen. Wir als CDU-Gemeinderatsfraktion fordern deshalb, dass die Beschicker und Wirte entschädigt werden, z.B. für den Auf- und Abbau sowie für die verderbliche Ware, die bis zum Zeitpunkt der Absage bereits beschafft wurden und nicht zurückgeben werden können. Nach 18 Monaten Pandemie leiden diese zahlreichen kleinen Familienunternehmen besonders unter der Absage. Wir sehen hier dringenden Handlungsbedarf vonseiten der Stadt, um einen kleinen Beitrag als Entschädigung zu leisten.

Wir beantragen:

1. Die Stadtverwaltung möge die Kosten z.B. für den Auf- und Abbau sowie für bestellte, aber nicht verkaufte verderbliche Ware, die bis zum Zeitpunkt der Absage beschafft wurde und nicht zurückgeben werden können, unbürokratisch übernehmen.

2. Die Stadt soll prüfen und auf das Land bzw. den Bund zu gehen, ob ggf. Entschädigungsleistungen der Sache und dem Betrage nach möglich sind. In diesem Fall sind Entschädigungsleistungen der Stadt gegenzurechnen.

Antragssteller: Alexander Kotz / Dr. Carl-Christian Vetter / Beate Bulle-Schmid / Jürgen Sauer / Bianka Durst

Hier finden Sie den Antrag zum Downloaden:

Antrag als PDF (179,7 KiB)

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