Welche Erkenntnisse kann Stuttgart aus den Einsätzen der letzten Wochen in den Hochwassergebieten ziehen


Mit nahezu unvorstellbarer Zerstörungskraft hat Hochwasser in Teilen Deutschlands in den letzten Wochen gewütet. Von einer Stunde auf die andere wurden ganze Existenzen zerstört, Menschen getötet oder verletzt. Wichtige Infrastruktur ganzer Kommunen wurde im wahrsten Sinne des Wortes weggespült.

Tausende von haupt- und ehrenamtlichen Helfern der Rettungs- und Katastrophenschutzorganisationen sowie der Bundeswehr aus ganz Deutschland waren und sind noch immer im Einsatz. Auch aus Stuttgart waren zahlreiche Einsatzkräfte in den Schadensgebieten. Wir möchten als CDU-Fraktion allen Helferinnen und Helfern ganz herzlich Danke sagen, für ihren selbstlosen und oft auch gefährlichen Einsatz in dieser Katastrophe.

Von rückkehrenden Helfern hören wir nun, dass die bei solchen Katastrophen selbstverständliche „chaotische Phase“ zum  insatzbeginn bei diesem Einsatz leider zu lange gedauert hat und somit nicht immer effektiv und schnell geholfen werden konnte.
Gründe dafür waren z. B., dass die Rettungsorganisationen auf Grund unterschiedlicher Funkinfrastruktur nicht ausreichend miteinander kommunizieren konnten, oder das nicht ausreichend Kartenmaterial der betroffenen Kommunen und Regionen, für die auswärtigen Einsatzkräfte zur Verfügung stand.

Wir fordern, dass Stuttgart bei ähnlichen Großschadenslagen deutlich besser aufgestellt ist, als es hier aktuell in den Schadensgebieten erlebt wurde. Ein zentraler Baustein hierzu ist, dass unsere Katastrophenschutzorganisationen regelmäßig und
umfassend miteinander üben, um im Notfall auf eingespielte Strukturen zurückgreifen zu können.

Wir fragen daher die Verwaltung und bitten um zeitnahe schriftliche Beantwortung sowie im Verwaltungsausschuss:

1.) Welche Erkenntnisse zieht die Stadtverwaltung aus den aktuellen Katastropheneinsätzen in Deutschland?

2.) Wann gab es in Stuttgart die letzte gemeinsame Katastrophenschutzübung aller Katastrophen- und Rettungsorganisationen?

3.) Handelte es sich dabei um eine Art Stabsrahmenübung (ohne Teilnahme zahlreicher Einsatzkräfte) oder um eine sogenannte Vollübung?

4.) Welche Erkenntnisse wurden bei dieser Übung festgestellt und welche Veränderung daraus umgesetzt?

5.) Welches Intervall sieht die Stadtverwaltung für solche Vollübungen als sinnvoll an?

6.) Wann ist die nächste einer solchen Übungen geplant?

7.) In welchem regelmäßigen Abstand treffen (auch digital) sich die Verantwortlichen der Katastrophen- und Rettungsorganisationen unter Leitung des jeweiligen Stabs?

8.) Welchen Verbesserungsbedarf sieht die Stadtverwaltung im Bereich Katastrophenschutz in Stuttgart?

9.) Welche Erkenntnisse hat die Stadtverwaltung aus dem bundesweiten Warntag 2020 gewonnen und ergeben sich dadurch kommunale Aktivitäten?

Antragssteller: Alexander Kotz / Dr. Markus Reiners / Jürgen Sauer

Hier finden Sie den Antrag zum Downloaden:

Antrag als PDF (196,1 KiB)

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