„Wie hast du‘s mit der Wirtschaft?“


In Goethes Faust lautet die Gretchenfrage „Nun sag, wie hast du’s mit der Religion?“ und auch wenn bei manch einem Stadtrat der Linken die Wirtschaftsfeindlichkeit nahezu religiöse Züge annimmt, soll Religion hier eigentlich keine Rolle einnehmen. Der CDU-Fraktion geht es um die entscheidende Zukunftsfrage, in welche Richtung sich die Wirtschaft in unserer Stadt bewegt und wie sich die anderen Parteien dazu positionieren? Wie wir gut bezahlte Arbeitsplätze in Stuttgart halten können und die Arbeitsplätze der Zukunft in die Landeshauptstadt holen können? Dafür hat die CDU-Fraktion den Oberbürgermeister gebeten eine Gesprächsrunde mit den größten Unternehmen und deren Betriebsräten einzurichten, um deren Sorgen und Nöte in den Entscheidungen im Rathaus besser berücksichtigen zu können.

„Damit die Wirtschaft der Landeshauptstadt auch in Zukunft weiterhin so gut aufgestellt ist, brauchen wir eine stetige Erneuerung und eine hohe Innovationskraft bei uns vor Ort“, erklärt CDU-Wirtschaftssprecherin Nicole Porsch. Der von der CDU eingebrachte „Stuttgarter Wirtschafts- und Innovationspreis“ soll dafür ein kleiner Mosaikstein sein.

Allerdings werden die aufziehenden dunklen Wolken für die Wirtschaft in Stuttgart, durch Brexit, zunehmenden Protektionismus und Strukturwandel von zu vielen Akteuren im Gemeinderat ignoriert.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn hatte beispielsweise nur 0,2 Prozent seiner Haushaltsvorschläge für die Wirtschaftsförderung reserviert und der links dominierte Gemeinderat hatte wenig Interesse, daran etwas zu ändern. Mit unserer Partnerstadt Mumbai hätten wir sehr gerne einen „Stuttgart-Indien-Desk“ für 15.000 Euro pro Jahr aufgebaut, aber Grüne, Linke-SÖS, SPD, Puls und die FDP waren dagegen.

Einen großen Rückschlag erlitt Stuttgart nun auch durch die gescheiterte Bewerbung als neuen Standort für die IAA-Messe. „Es war doch vollkommen klar, dass bei Kuhns Politik gegen das Auto und dem Alleinstellungsmerkmal ‚Feinstaubalarm‘ eine IAA niemals nach Stuttgart kommen wird“, analysiert CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz. Aus den Erfahrungen aus Frankfurt entgehen alleine dem Stuttgarter Handel, Gastronomie und Hotellerie rund 50 Millionen Euro Umsatz.

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