Zwischenbericht "Wohnraumoffensive Stuttgart"


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Antrag als PDF (189,5 KiB)

Mit den von der CDU-Gemeinderatsfraktion initiierten Anträgen 168/2018 (CDU), 202/2018 und 214/2018 (CDU, SPD, Freie Wähler, FDP) wurde im Jahr 2018 die sogenannte "Wohnraumoffensive Stuttgart" auf den Weg gebracht, aus deren Mitteln Maßnahmen finanziert werden sollen, mit denen mehr Wohnraum in unserer Stadt geschaffen werden kann. Im Rahmen der Beratungen über die Verwendung des Jahresüberschusses 2017 konnte die "Wohnraumoffensive Stuttgart" mit 150 Mio. Euro ausgestattet werden (siehe GRDrs 572/2018 Ergänzung).
Später wurde dann beschlossen, verschiedene Vorhaben, Planungen, Projekte, Förderungen, Stellen usw. aus diesen Mitteln zu finanzieren (zum Beispiel im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/2021). Da es sich dabei um eine Vielzahl von Einzelpositionen handelt, fällt ein Gesamtüberblick schwer. Uns ist aber wichtig zu wissen, welche Beschlüsse bereits verwirklicht werden konnten, wie die bereitgestellten Mittel abfließen und welche Maßnahmen zur Schaffung von Wohnraum damit schon in Angriff genommen werden konnten.
Wir beantragen einen Zwischenbericht zur "Wohnraumoffensive Stuttgart" in Form einern Mitteilungsvorlage, der Angaben dazu enthält,

1. welche Vorhaben, Planungen, Projekte, Förderungen, Stellen usw. mit Mitteln in welcher Höhe aus der "Wohnraumoffensive Stuttgart" finanziert werden.
2. wie der Umsetzungsstand der einzelnen Maßnahmen ist.
3. welche Mittel bereits abgeflossen sind.
4. welche nichtverplanten Restmittel gegebenenfalls noch vorhanden sind.
Aufgrund der besseren Übersichtlichkeit halten wir eine Darstellung in tabellarischer Form für sinnvoll.

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